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Off dienstags: Off mittwochs: Off donnerstags: Off freitags: Off samstags: Off 1: 2: 3: 4: 5: montags_2: Off dienstags_2: Off mittwochs_2: Off donnerstags_2: Off freitags_2: Off samstags_2: Off sonntags: Off 1_2: 2_2: 3_2: 4_2: 5_2: 6: Name und vollständige Adresse der Praktikantenstelle und ggf Dienstplan [...] (SchulG NRW) in Verbindung mit der Verordnung zur Ausführung des § 97 SchulG (Schülerfahrkosten- verordnung – SchfkVO) in der z. Z. gültigen Fassung. 1. anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Übernahme von Schülerbeförderungskosten haben nur Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt [...] Bildungsgänge des dualen Systems besuchen, sind nicht anspruchsberechtigt. 2. allgemeines Fahrkosten werden nur zur nächstgelegenen Schule übernommen, d. h. zu der Schule, die mit dem geringsten Kostenaufwand und einem zumutbaren Aufwand an Zeit erreicht werden kann und deren Besuch schulorganisatorische

werden kann, es sei denn, a.) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b.) Die Verordnung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c.) Der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d.) Der Form- oder Ver [...] 29.09.2024 846 846 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hemer über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 29.09.2024 Aufgrund des § 6 Abs. 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) vom 16.11.2006 (GV. NRW. 2006 S. 516), geän- dert durch Gesetz vom 30 [...] Hemer als örtliche Ordnungsbehörde gemäß des Beschlusses des Rates vom 24.09.2024 für das Stadtgebiet Hemer folgende ordnungsbehördliche Verordnung: § 1 Am Sonntag, dem 29.09.2024, dürfen alle Verkaufsstel- len anlässlich der Hemeraner Herbsttage in folgenden genannten und in der Anlage dargestellten Bereichen

40 Abs. 1 Buchstaben a - c KWahlG für erforderlich gehalten wird. Der Einspruch ist beim Wahlleiter der Stadt He- mer, Hademareplatz 44, 58675 Hemer, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären. Hemer, 04.11.2024 Der Wahlleiter Christian Schweitzer 1032 5. Ä n d e r u n g s s a t z u n [...] Schulen, Kindergärten je 10 Schüler / Kind 1 d) Speisewirt- schaften, Imbissstuben je Beschäftigten 4 e) Gaststättenbe- triebe, die nur als Schankwirt- schaften kon- zessioniert sind, Eisdielen je Beschäftigten 2 f) Beherbergungs- betriebe je 4 Betten 1 g) Lebensmittel- einzel- und Großhandel je Beschäftigten [...] bis zum Einsammeln verantwortlich. § 16 Elektro- und Elektronik-Altgeräte und Altbatterien (1) Elektro- und Elektronik-Altgeräte i. S. d. § 3 Nr. 1 ElektroG sind vom Besitzer der Altgeräte gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 ElektroG getrennt vom unsor- tierten Siedlungsabfall, insbesondere Sperrmüll, gesondert zur

805,16 1.573.264,98 4.2 12.000.000,00 11.000.000,00 1.2.4 1.923,53 2.885,30 1.2.5 11,00 11,00 4.3 1.2.6 4.004.945,70 2.287.270,32 105.028,57 121.357,18 1.2.7 1.224.734,83 1.107.128,58 1.2.8 1.615.464,87 7.270.786,50 4.4 331.081,56 285.951,92 1.3 7.298.554,63 7.286.912,99 4.5 18.731,25 0,00 1.3.1 3.418 [...] 724,40 1.2.1 4.203.887,05 4.091.989,74 2. 21.365.695,15 13.756.744,48 1.2.1.1 Grünflächen 2.253.361,60 2.354.211,80 2.1 16.779.759,46 9.302.305,14 1.2.1.2 Ackerland 537.176,76 537.271,88 2.2 3.520.745,83 3.700.242,40 1.2.1.3 Wald, Forsten 543.754,44 544.151,96 2.3 138.636,07 186.955,68 1.2.1.4 Sonstige [...] 745,67 4.1 3.121.298,89 3.455.944,77 1.2.3.3 Straßennetz mit Wegen, Plätzen 11.955.880,22 12.200.436,43 4.1.1 vom öffentlichen Bereich 1.792.130,61 2.023.653,08 und Verkehrslenkungsanlagen 4.1.2 vom privaten Kreditmarkt 1.329.168,28 1.432.291,69 1.2.3.4 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.551.805

09.2024 RA-10/24/029 3. Verkaufsoffene Sonntage 2025 D-10/24/180 3.1. Verkaufsoffene Sonntage 2025 - Stellungnahmen Beteiligte - Ergänzungsdrucksache D-10/24/180/1 4. Überführung der Honorarstellen der Musikschule in feste Anstellungen nach TVÖD 4.1. Überführung der Honorarstellen in der Musik- schule [...] Stellenbe- schreibung dieser Stelle ergeben. Stellen für Be- schäftigte mit einer Bewertung nach Entgeltgruppe 1 bis 4 bzw. nach Besoldungsgruppe A 1 bis A 5 können nicht mit Beamten besetzt werden. 4. Abweichungen vom Stellenplan sind bei Beschäftig- ten nur zulässig, wenn sie sich durch eine zwingend er [...] Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuer werden für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 295 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 575 v.H. 2. Gewerbesteuer auf 450 v.H. § 7 Haushaltssicher

gung nach § 4 Abs. 1 BImSchG in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Zustän- dige Genehmigungsbehörde ist gem. § 14 Abs. 1, 3 des Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImSchG) NRW, § 1 Abs. 3 der [...] gung nach § 4 Abs. 1 BImSchG in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Zustän- dige Genehmigungsbehörde ist gem. § 14 Abs. 1, 3 des Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImSchG) NRW, § 1 Abs. 3 der [...] (Rathausgebäude 1), 58540 Meinerzhagen, zu erklären. Diese Bekanntmachung kann auch unter www.meinerz- hagen.de eingesehen werden. Meinerzhagen, 22. Oktober 2024 Der Bürgermeister Nesselrath https://www.o-sp.de/meinerzhagen/plan?L1=4&pid=74981 https://www.o-sp.de/meinerzhagen/plan?L1=4&pid=74981 mail

Euro 2013 Gebühr Euro 2012 1. a) Fotokopien und Ausdrucke bis zum Format DIN A 4 1 Minute 1 TVöD 6; Materialkosten 0,60 + 0,05 0,70 1. b) Größeres Format als A4 1 Minute 1 TVöD 6; aber erhöhte Materialkosten 0,60 + 0,30 0,90 1. c) Farbkopien und ‐ausdrucke 1 Minute 1 TVöD 6; aber erhöhte Materialkosten [...] ten durch Farbdruck 0,60 + A4 0,60 1,20 A3 1,05 1,70 A2 2,05 2,70 1. d) Individuelle Zusammenstellung von Auszügen aus Schri stücken oder Dateien individuell 1 TVöD 6 9,00 für 15 Minuten 9,00 2. a) Beglaubigung von Unterschri en oder Handzeichen 4 Minuten 1 TVöD 6 2,40 2,50 pro Stück 2. b) Beglaubigung [...] Euro 1. Vervielfäl gungen und Auszüge a) Fotokopien und Ausdrucke bis zum Format DIN A 4 für die ersten 10 Seiten jeweils ab der 11. Seite jeweils 0,70 0,40 b) Bei größerem Format als DIN A 4 für jede Seite 0,90 c) Farbkopien und ‐ausdrucke im Format A4 im Format A3 im Format A2 1,20 1,70 2,70 d) Für

Genehmigung nach § 4 Abs. 1 BImSchG in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 der 4. BImSchV. Zuständige Genehmigungsbehörde ist gem. § 14 Abs. 1, 3 des Gesetzes zum Schutz vor Luft- verunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelt- einwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LIm- SchG) NRW, § 1 Abs. 3 der Zust [...] in der zurzeit gelten- den Fassung - in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissionsschut [...] aft für Ökologie, Um- weltschutz und Landschaftsplanung) vom 25.04.2024, welche die nach § 4e Abs. 1 der 9. BImSchV erforderlichen Angaben zu den voraussichtlichen Auswirkungen des Vorha- bens auf die in § 1a der 9. BImSchV genannten Schutzgüter enthält. Bei Bedarf kann eine andere leicht zu erreichende

Genehmigung nach § 4 Abs. 1 BImSchG in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 der 4. BImSchV. Zuständige Genehmigungsbehörde ist gem. § 14 Abs. 1, 3 des Gesetzes zum Schutz vor Luft- verunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelt- einwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LIm- SchG) NRW, § 1 Abs. 3 der Zust [...] der Stadt Neuenrade vom 26.06.2024 überein. Es wurde nach § 2 Abs. 1 und 2 der BekanntmachungsVO verfahren. Hinweise gemäß § 215 Abs. 2 BauGB: Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beacht- liche Verletzung der dort bezeichneten Verfah- rens- [...] der zurzeit geltenden Fassung - in Verbin- dung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durch- führung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Ver- ordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissions- sc

weniger als 30 t beträgt. Die Anlage gehört zu den in Nr. 9.1.1.2 der Anlage 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) ge- nannten Anlagen. Das Vorhaben wird in Anlage 1 des UVPG unter Nr. 9.1.1.3 Spalte 2 mit „S“ aufgeführt und unterliegt somit der UVP [...] ung vom 01.03.2010 wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 1 und 4, § 4 Abs. 5 und 6, § 6 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 2 und 3, § 12 Abs. 2 und 3, § 13 sowie § 14 Abs. 2 wird die Amtsbezeichnung „Bür- germeister“ jeweils um die weibliche Form ergänzt. In § 4 Abs. 6 werden zudem die Worte „dem Aus- schu [...] 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG erforderliche Infor- mation der Öffentlichkeit erfolgt mit dieser Bekanntma- chung. Az.: 46-32.30.11 - 962.0020/24/5.1.1.2 Lüdenscheid, 02.10.2024 MÄRKISCHER KREIS Der Landrat Fachdienst 46 – Bauaufsicht und Immissionsschutz Im Auftrag gez. Hohage B e k a n n t m a c h u n g Beb