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Altena betreffen, erfüllt werden. § 1 Name, Rechtsstand, Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Märkische Kulturstiftung Burg Altena“. 2. Sie ist eine selbständige rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Altena. § 2 Stiftungszweck 1. Zweck der Stiftung ist a) die Förderung und der Erhalt der [...] sowie im Deutschen Drahtmuseum. 4. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und ist selbstlos, d. h. nicht in erster Linie eigenwirtschaftlich tätig. § 3 Stiftungsvermögen 1. Das Stiftungsvermögen ist [...] n für die Unterhaltung der Burg Altena und für den Betrieb der dortigen Museen durch die Stiftung geschaffen worden sind. § 4 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen 1. Die Erträge des Stiftungsvermögens sowie alle sonstigen Einnahmen sind zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden. 2. Rücklagen

Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil 1.1. Erste Stunde der Öffentlichkeit/ Einwohnerfragestunde 1.2. Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüs- sen 1.3. Ortsumgehung B54n; Sachstandsbericht durch Straßen.NRW 1.4. Vorstellung der LEADER-Projekte durch die Regionalmanagerinnen 1.5. Sachs [...] Bel- kenscheid; Änderungsbeschluss 244/11 1.23. Entwidmung der Anliegerstraße Speierlingweg 195/11 1.24. Flurbereinigung Marienheide; Änderung der Gemeindegrenze 241/11 1.25. Skate-Park Erweiterung - Leader Projekt 248/11 1.26. Mitteilungen 1.27. Anfragen 1.28. Zweite Stunde der Öffentlichkeit/ Einw [...] in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. B. Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichne- ten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung

Kalenderjahres, in dem die Vermögensnach teile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. 2. Unbeachtlich werden a) eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, b) eine unter Berücksichtigung des § 214 [...] gehören dazu fol- gende Daten: 1. Familienname, 2. frühere Namen, 3. Vornamen, 4. Doktorgrad, 5. Ordensname, Künstlername, 6. Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat, 7. zum gesetzlichen Vertreter a. Familienname, b. Vornamen, c. Doktorgrad, d. Anschrift, e. Geburtsdatum, [...] müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungs- plans nicht von Bedeutung ist (gem. § 4a Abs. 5 BauGB). Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass eine Verei- nigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechts- behelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-

Satz 1 UVPG erforderliche Infor- mation der Öffentlichkeit erfolgt mit dieser Bekanntma- chung. Lüdenscheid, 09.04.2024, 46-32.30.11-962.0010/23/1.6.2 46-32.30.11-962.0011/23/1.6.2 46-32.30.11-962.0012/23/1.6.2 46-32.30.11-962.0013/23/1.6.2 46-32.30.11-962.0014/23/1.6.2 46-32.30.11-962.0015/23/1.6.2 [...] umfasst fol- gende Straßen und Plätze: Straße Nur ungerade Hausnummer Nur gerade Hausnummern Grünestraße 1 – 15 2 – 8 Im Wieden komplett Kaiserstraße 1 + 1a Maiplatz komplett Brachtstraße 1 Umlauf 1 - 3 4 - 14 Am Obertor komplett Kirchstraße komplett Im Kobbenrod komplett Wilhelmstraße komplett Schlossergasse [...] WEA-Vorhabens nur bestehen kann, wenn es gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. Nr. 1.6 der Anlage 1 zum UVPG aufgeführt wird. Danach unterliegen Windfarmen mit drei und mehr WEA mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 m dem Anwendungsbereich des UVPG. Gemäß § 5 Abs. 1 UVPG stellt die Genehmigungsbe- hörde nach

Hemer anzumelden, andernfalls wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. Hemer, 28.02.2022 DietTfiarlacke Jörg Kötter 246 S T A D T N E U E N R A D E B E K A N N T M A C H U N G Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Neuenrade für das Haushaltsjahr 2022 I. Aufgrund der [...] anw_nr=6&l_id=10530&val=10530&seite=878&sg=0&menu=1 258 § 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 260 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 680 v [...] § 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 222 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 600 v.H. 2. Gewerbesteuer auf 450 v.H. 248 - 3 - §7 Entfällt

Therapie / Sanierung Bewohner / Patienten mit MRSA 3.4 Hygienemaßnahmen bei Auftreten von MRSA 3.4.1 Händedesinfektion 3.4.2 Schutzkleidung 3.4.3 Pflegehilfsmittel 3.4.4 Instrumente 3.4.5 Körper-, Bettwäsche 3.4.6 Besteck, Geschirr 3.4.7 Flächen, Fußböden 4. Weitere Maßnahmen 5. Informationsblatt für Bewohner [...] 250 Ziffer 4.1.3 – Punkt 1 und 2 Märkischer Kreis Gesundheitsschutz und Umweltmedizin Stand: 2009 47 H a u t s c h u t z p l a n Berufsbedingte Belastungen durch Feuchtarbeit Waschaktive Substanzen Desinfektionsmittel Tragen von Einmalhandschuhen Mechanische Vor der Arbeit Hände eincremen À Zum Schutz [...] vermutet wird, als Ausbruch nichtnamentlich zu melden. Märkischer Kreis Gesundheitsschutz und Umweltmedizin Stand: 2009 27 H y g i e n e i n S a n i t ä r r ä u m e n Folgendes ist zu beachten: tägliche Reinigung Flächendesinfektion bei Kontaminationen mit Sekreten regelmäßiges Lüften ist sicherzustellen

(Aktenzeichen 35.02 35.03-002/2023-001 vom 02. Februar 2023). Herscheid, 21. Februar 2023 Der Bürgermeister S c h m a l e n b a c h 187 Bekanntmachung der Stadt Plettenberg 1. H A U S H A L T S S A T Z U N G der Stadt Plettenberg für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das [...] festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 290 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 590 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 450 v. H. § 7 entfällt § 8 Die Wertgrenze einzelner Investitionen in den Teilfi- nanzplänen im Sinne von § 4 Abs. 4 Satz 3 [...] Saalbau Letmathe, Von-der-Kuhlen-Straße 35, 58642 Iserlohn T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Einwohnerfragen 3 Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien 4 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Iserlohn hier: 4. Fortschreibung DS10/1686 5 Variantenuntersuchung im Bereich

g, Beitrag monatlich Ratenzahlung Belastung gesamt 1.992,74 € Verfügbares Einkommen 4.592,00 € Abzüglich Belastungen 1.983,74 € Abzüglich Mindestrückbehalt für 4 Personen 1.910,00 € Verbleiben 689,26 € Da der vorgeschriebene Mindestrückbehalt von 1.910 € um 689,26 € überschritten wird, kann die Tragbarkeit [...] Eigenleistungen Finanzierungsmittel Zins % Tilgung % Betrag € Zinsen jährlich € Tilgung Jährlich € Bankdarlehen 5,0 1,0 217.000 10.850,00 2.170,00 Baudarlehen 1,0 1,0 146.700 1.467,00 1.467,00 Tilgungsnachlass- - - 16.300 - - Selbsthilfe -,- -,- 20.000 Wert des Baugrundstücks -,- -,- 100.000 Finanzie [...] le - 1.230,00 € verbleiben 36.770,00 € Pauschaler Abzug von 36 % (siehe Beispiel A) - 13.237,20 € Anrechenbares Einkommen Herr Müller 23.532,80 € Jahresgehalt Frau Müller 38.000,00 € Abzügl. Werbungskostenpauschale - 1.230,00 € verbleiben 36.770,00 € Pauschaler Abzug von 36 % (siehe Beispiel A) - 13

sein. § 2 1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahr- lässig im Rahmen des § 1 Verkaufsstellen außer- halb der dort zugelassenen räumlichen Grenzen und Geschäftszeiten öffnet bzw. Waren zum ge- werblichen Verkauf anbietet. (1) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 12 Absatz 1 Nr. 1 des Gesetztes [...] Jahr 2024 vom 21. März 2024 I. Aufgrund a) des § 6 Abs. 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GV. NRW. S. 516 / SGV. NRW. 7113) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit b) § 27 Abs. 4 des Gesetzes über Aufbau und Befug- [...] Abstufungen verliehen werden. Der Heimat-Preis wird bei drei Preisträgern wie folgt aufgeteilt: 1. Platz – 2.500 € 2. Platz – 1.500 € 3. Platz – 1.000 € Gibt es nur zwei Preisträger, dann ist die Staffelung: 1. Platz – 3.000 € 2. Platz – 2.000 € Bei nur einem Preisträger erhält dieser die volle Summe von

Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 S. 4, welche Arten um- weltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. Hemer, den 05.01.2024 gez. i [...] verantwortenden Person ver- sehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemäß § 55a Absatz 4 VwGO (bzw. § 65a Absatz 4 SGG bei Klagen zum Sozialgericht) eingereicht wer- den. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeig- neten technischen Rahmenbedingungen [...] lan beschlossen: Der Wirtschaftsplan für das Rechnungsjahr 2024 wird im Erfolgsplan auf a) Erträge 1.162.150,00 € b) Aufwendungen 1.162.150,00 € c) Jahresergebnis und im Vermögens- / Investitionsplan auf 0,00 € d) Einzahlungen 8.950,00 € e) Auszahlungen 8.950,00 € festgestellt. • Kredite werden nicht