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Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Einrichtungsbezogene Impfpflicht im Märkischen Kreis

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen und pflegerischen Bereich tritt deutschlandweit ab dem 15. März in Kraft.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im medizinischen und pflegerischen Bereich, sowie alle Beschäftigten in Heil- und Hilfsberufe sowie Pflege- und Gesundheitsfachberufe sind von der Regelung des § 20a IfSG betroffen.

Der Märkische Kreis bittet alle Arbeitgeber, ihre Mitarbeitenden, die die Impfpflicht nicht erfüllen, bis Ende März dem Gesundheitsamt zu melden.

Zur Meldepflicht:

Die Meldepflicht besteht für Einrichtungen gemäß Paragraf 20a Absatz 1 IfSG. Bis zum Ablauf des 15. März müssen die Einrichtungen den Immunitätsstatus aller Mitarbeitenden intern klären und dokumentieren. Die Meldepflicht besteht ausschließlich für nicht immunisiertes Personal und muss bis zum 31. März an das Gesundheitsamt des Märkischen Kreises erfolgen. Eine Meldung vor dem 15. März ist nicht erforderlich.

Zum Meldeweg:

Nach dem Ausfüllen des Authentifizierungsformulars (hier wird die ausstellende Person, die Einrichtung sowie die erste zu meldende Person erfasst) an die ausstellende Person, wird eine Email zu Bestätigung gesendet.
Zeitgleich bekommt die ausstellende Person an die hinterlegte Handy-Nr. eine SMS mit einem 6-stelligen Code.
Erst wenn die Emailadresse mit dem dort abgefragten Code bestätigt wird, wird die Einrichtung und die gemeldete Person digital und datenschutzkonform an das Gesundheitsamt übertragen.
Anschließend können Sie Ihre eingegeben Daten (Einrichtung und 1. gemeldete Person) ausdrucken und/oder speichern.
In einer weiteren Email (die die ausstellende Person bekommen hat) wird ein Link verschickt, wo weitere Personen gemeldet werden können (dieser Link ist auch längerfristig aktiv).

Hier geht es zur Meldung:

Zum Verfahrensablauf:

Der Märkische Kreis wird detailliert etwaige Beschränkungen (zum Beispiel Betretungs- oder Beschäftigungsverbote) prüfen. Bevor das Gesundheitsamt keine endgültige Entscheidung getroffen hat, kommen auf die Einrichtungen und die jeweiligen Mitarbeitenden aus verwaltungsrechtlicher Sicht keine Einschränkungen zu.

Wer nach dem 15. März die Tätigkeit im medizinischen und pflegerischen Bereich aufnehmen will, aber keine vollständige Immunisierung nachweisen kann, darf nicht in den Einrichtungen tätig werden.

Antworten auf häufige Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht finden Sie hier

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht
 
Zuletzt aktualisiert am: 30.03.2022