Breitbandausbau "weiße Flecken"

Bundesförderprogramm (6. Call)

Gute Nachrichten gibt es auch für Einzellagen außerhalb größerer Ortschaften, die bislang nicht in den aufgeführten Förderverfahren berücksichtigt werden konnten. Der Bund stellt für rd. 4.000 Privatadressen im Märkischen Kreis sowie für 58 Schulen, acht Krankenhäuser und rd. 2.200 Firmen-Anschlüsse in Gewerbegebieten weitere 30 Millionen Euro als Zuwendung für den Glasfaserausbau zur Verfügung. Die Fördermittel des Landes für den sogenannten 6. Call („weiße Flecken“) der Bundesförderung sind in Höhe von 27 Millionen Euro beantragt. Damit kann im Jahr 2020 die europaweite Ausschreibung gestartet werden. 

Für den Märkischen Kreis wird damit mittelfristig (bis zum Jahr 2025) für jede Adresse eine Mindestversorgung in Bezug auf leitungsgebundenes Internet hergestellt sein: Entweder sorgen bereits schon heute eigenwirtschaftliche Ausbautätigkeiten von Netzbetreibern für schnelle Internetverbindungen, oder der Staat unterstützt in Gebieten des „Marktversagens“ den geförderten Glasfaserausbau (Gigabitausbau).

Was sind weiße Flecken?

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Folgende Bedingungen müssen "adressenscharf" erfüllt sein: 

Infrastruktur (Einzellagen):

  • Gebiete mit einer aktuellen Versorgung von unter 30 Mbit/s im Download
  • Gebiete, in denen kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt ist
  • Gebiete ohne vorherige Förderung 

Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser:

  • Schulen: Jede Klasse sowie die Schulverwaltung müssen mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung haben. Wenn die Breitbandversorgung (Stand 2018) weniger leistet, ist die Schule förderfähig und somit in Antrag genommen worden.
  • Allgemeinmedizinische Krankenhäuser: Jede Station sowie die Verwaltung müssen mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung haben. Wenn die Breitbandversorgung (Stand 2018) weniger leistet, ist das Krankenhaus förderfähig und somit in Antrag genommen worden.

Sonderaufruf Gewerbegebiete

  • Das Gebiet ist im genehmigten Bebauungsplan und/oder im Flächennutzungsplan von der Nutzungsform als Industrie-, Gewerbe- oder Hafenfläche ausgewiesen.
  • Alle internetverbundenen Arbeitsplätze und Maschinen einer Firma sowie der Geschäftsführer müssen mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung haben. Wenn die Breitbandversorgung (Stand 2018) für mindestens drei Betriebe einer Gewerbefläche weniger leistet, ist das Gewerbegebiet förderfähig und somit in Antrag genommen worden.

Zur Klärung dieser Bedingungen gibt es ein vorgeschriebenes Verfahren, die sogenannte Markterkundung. Hier müssen die verschiedenen Telekommunikationsunternehmen Angaben zur bestehenden und zur geplanten Versorgung machen. Die notwendige kreisweite Markterkundung wurde 2018 durchgeführt und adressenscharf pro Förderaufruf ausgewertet.

Wie ist der Planungsstand?

Für den kreisweiten Förderantrag beim Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sind bereits im November 2019 30 Millionen Euro vorläufig bewilligt worden, das Land NRW prüft die Ko-Finanzierung in Höhe von rund 27 Millionen Euro. Nach positiven Bescheid kann die europaweite Ausschreibung gestartet werden. Für das Förderverfahren „6. Call Bundesbreitbandförderung“ wird mi einer Umsetzung frühestens ab 2021/2022 gerechnet.

Die nachfolgende Kartenanwendung zeigt die vorgesehenen Förderflächen für den 6. Call:

Förderlogos

Kontakt

Herr Rudsinski

Tel: (02351) / 966-6821

Fax: (02351) / 96688-6821

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