Kooperation zur Förderung des Breitbandausbaus im Märkischen Kreis

Pressemeldung vom 05.10.2016
| Für die dafür notwendige Kooperationsvereinbarung gab der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr im Lüdenscheider Kreishaus jetzt grünes Licht. Das Förderprogramm des BMVI ermöglicht unter Ko-Finanzierung durch das Land NRW einen Ausbau der Breitbandversorgung unterversorgter Ortslagen auf mindestens 50Mbit/s. Auf die begünstigten Kommunen käme dabei ein Eigenanteil von maximal 10 Prozent zu. Mit der Vorbereitung des Förderverfahrens wurde von den Kommunen die Telekommunikationsgesellschaft (TKG) Südwestfalen beauftragt. Über das Verfahren und den Sachstand beim parallel laufenden Antrag für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten informierte Stefan Glusa, Geschäftsführer der TKG Südwestfalen, die Kreispolitiker. Daraufhin zog die Fraktion die Linke ihren Antrag zur flächendeckenden Einführung der Breitbandversorgung zurück.
Die Ausschussmitglieder stimmten auch dem Grundsatzbeschluss zur beabsichtigten Direktvergabe von Dienstleistungen des öffentlichen Personennahverkehrs an die Märkische Verkehrsgesellschaft (MVG) zu. Bis Ende Oktober soll diese Absichtserklärung im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

Zuletzt aktualisiert am: 05.10.2016