Kreistag beschließt Nahverkehrsplan

Wo künftig die Busse der MVG fahren sollen, regelt unter anderem der Nahverkehrsplan. Foto: MVG/Märkischer Kreis
Wo künftig die Busse der MVG fahren sollen, regelt unter anderem der Nahverkehrsplan. Foto: MVG/Märkischer Kreis

Pressemeldung vom 01.07.2016
| Mit großer Mehrheit hat der Kreistag des Märkischen Kreises in seiner jüngsten Sitzung die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Zeit von 2017 bis 2022 beschlossen. Der Abstimmung voraus ging eine längere, engagierte Debatte. Vor allem die Fraktion Die Linke hätte sich eine breitere Beteiligung gewünscht. Zu kurz sei die Zeit für die Meinungsbildung in den zuständigen Gremien der Städte und Gemeinden gewesen. Dem widersprach Landrat Thomas Gemke. Der Nahverkehrsplan sei bereits im März veröffentlicht und im Internet einsehbar gewesen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Karsten Meininghaus bezeichnete das 270-Seiten umfassende Planwerk als guten Kompromiss zwischen Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit. Er sei ein guter Beitrag zur Daseinsvorsorge für die Menschen im Kreis. Wolfgang Rothstein, Fraktions-führer der SPD, lobte allgemein das für einen Flächenkreis hervorragende ÖPNV-Angebot. Das hätten auch die Gutachter bestätigt. Die Anträge der Fraktionen Die Linke sowie Bündnis90/Die Grünen zum Thema scheiterten allesamt.
Einstimmig erfolgte der Auftrag aus der Politik an die Kreisverwaltung zur Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH sowie der Westfalen Tarif GmbH. Als Begründung wurde angegeben, der „Westfalen-Tarif“ solle ab dem 1. August 2017 für alle Fahrten mit Bus oder Bahn angewendet werden, die innerhalb der Grenzen Westfalen-Lippes beginnen und enden. Abgelehnt wurde mit großer Mehrheit der Antrag der Bündnisgrünen, die ein konsequenteres Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz auch bei den Finanzen forderten.
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung hatte Landrat Thomas Gemke Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper entschuldigt. Die hatte in ihrer Funktion als 2. Vorsitzende des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge e.V, bei den Petersberger Naturparkgesprächen in Königswinter die Siegerurkunde des Landeswettbewerbs „Naturpark.2018.Nordrhein-Westfalen“ aus den Händen von NRW-Umweltminister Johannes Remmel entgegengenommen. Verbunden ist der Preis mit einer Landesförderung in Höhe von 301.700 Euro.

Zuletzt aktualisiert am: 01.07.2016